100 Tage PiS-Regierung in Polen: Ein ideengeschichtlicher Exkurs
Die ersten einhundert Tage der PiS-Regierung in Polen waren von Irritationen und Konflikten begleitet. Um die Hintergründe der PiS-Strategie und ihres Unbehagens an der liberalen Konzeption der Demokratie besser zu verstehen, lohnt die Suche nach ideengeschichtlichen Anhaltspunkten ihrer Ideologie.
Zwischen alten Freunden und neuen Reformern – Poroschenko in der Zwickmühle
Der Präsident wird offenbar zwischen alten Freunden und neuen Reformern, zwischen seinen wirtschaftlichen und seinen politischen Interessen, hin und hergerissen. Es ist nur zu hoffen, dass dieser Konflikt in der politisch-wirtschaftlichen Elite der Ukraine nicht zu einer anhaltenden Destabilisierung des Landes führt.
Tear Gas in Parliament: The Political Elite Crisis in Kosovo
Kosovo’s Parliament is blocked with tear gas for now four months. This blog entry discusses how the current events manifest a larger political elite crisis in the country by describing important events, past or upcoming, governance performance and positions and strategies of the major parties.
“The days we don’t give in.” The Romanian social movements between 2012 and 2015
From January 2012 until December 2015, Romania faced the most important social movements since the fall of the communist regime. This article represents an overview of the main street protests which marked the rise of a consistent and powerful civil society.
Die ungelöste Frage der „zwei Weihnachten“ – zur verfehlten Integration der russischsprachigen Minderheit im Baltikum
So schnell die Integration in westliche Organisationen gelang, ist auch im Baltikum die Frage von Nation einerseits und Staatsbürgerschaft andererseits präsent. Quasi als Erbe der Sowjetunion, brachte die Desintegration der UdSSR in den multiethnischen sowjetischen Nachfolgerepubliken große Probleme mit sich für gewisse Teile der Gesellschaft – allen voran für die russischsprachige Minderheit. Ökonomischer Erfolg und politische Rechte sind auch in den baltischen Staaten immer noch eng mit der ethnischen Zugehörigkeit verknüpft.
Ende der Vorbildfunktion? Ergebnisse und Konsequenzen der Parlamentswahl in Polen
Polen hat gewählt und eindeutig entschieden. Das häufig als osteuropäisches Vorbild bezeichnete post-sozialistische Land hat durch die vergangene Parlamentswahl am 25. Oktober 2015 scheinbar seinen liberalen Kurs der letzten Jahre aufgegeben und einen Rechtsruck vollzogen. Doch wie sind der Wahlausgang und der weitere Weg Polens tatsächlich zu deuten?
Refugees not welcome – (k)ein osteuropäisches Problem?
Die osteuropäischen Mitgliedsländer der EU waren lange Zeit keine sichtbare Kategorie, die im Brüsseler Diskurs auftauchte. Mit den Beitritten 2004 und 2007 wurde der Zusatz „Osteuropa“ aus dem offiziellen Jargon der EU gestrichen. Dies ändert sich jedoch aktuell in der Flüchtlingskrise.