Zwischen Kriminalisierung und Widerstand: Obdachlosigkeit in Ungarn
2018 sorgte das verfassungsrechtliche Verbot der Obdachlosigkeit in Ungarn international für Empörung. Es war der gravierendste Schritt der fortwährenden Kriminalisierung von Obdachlosen. Ines Konnerth gibt einen Überblick über Obdachlosigkeit in Ungarn, die Maßnahmen der FIDESZ-Regierung seit 2010 und Ansätze zivilgesellschaftlichen Widerstandes.
Illiberale Imperien: Wie sich mitteleuropäische Regierungen und Medienoligarchen Einfluss auf die Meinungsbildung erkaufen
In den Angriffen auf die Medienfreiheit in Ländern wie Tschechien, Ungarn, Slowakei und Polen zeigen sich besorgniserregende Ähnlichkeiten, die Daniel Martínek, Daniela Neubacher und Malwina Talik analysieren.
Der gefährliche Trend zu autoritärer Herrschaft: Politische Risiken für Unternehmen in Orbáns Ungarn
In Ungarn zeigt sich dieser Tage – unter dem Vorwand von ‘Corona-Krisenmanagement’ – der kontinuierliche Ausbau autoritärer Staatsstrukturen besonders deutlich. Hannes Meißner und Johannes Leitner werfen einen Blick auf den damit zusammenhängenden “Wirtschaftsnationalismus” des System Orbán und identifizieren politische Risikofaktoren für internationale Unternehmen.
Orbáns Tanz mit der EU
Die ungarische Regierung verabschiedete vergangene Woche zwei neue Gesetzespakete, die die Kulturfreiheit und die Freiheit der Opposition einschränken. Andreas Pigl sieht in diesen Gesetzen den nächsten Schritt Orbáns, Ungarn in einen illiberalen Staat umzuformen, indem seit Jahren systematisch Demokratie und Rechtstaat untergraben werden. Dies liege vor allem auch am Fehlen wirksamer Sanktionsmechanismen, wenn EU-Prinzipien verletzt werden.
Parlamentswahlen in Ungarn: Mehr Druck auf Fidesz, Opposition weiter schwach
Am 8. April sind die UngarInnen dazu aufgerufen, ein neues Parlament (Országgyülés) zu wählen. Die Unterstützung für die von Viktor Orbán geführte Regierungspartei Fidesz hat gegenüber den vorherigen Wahlen merklich abgenommen. Dennoch wird Fidesz aller Voraussicht nach die Wahlen gewinnen und die kommende Regierung stellen.
Über Populisten und falsche Alternativen – Lehren aus Osteuropa
In der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahl stehen mit Emmanuel Macron und Marine Le Pen zwei sehr unterschiedliche Kandidaten zur Wahl. Angesichts des zunehmenden Erfolgs rechtspopulistischer Parteien in Westeuropa wendet Dieter Segert den Blick nach Osten und hinterfragt welche Lehren der „Westen“ aus den vergangenen Erfolgen der Populisten in Osteuropa ziehen kann.
Neuer Autoritarismus und regierungskritische Proteste in Ungarn seit 2010
In Ungarn hat sich seit 2010 keine starke linke Alternative zur dominierenden rechten Politik entwickelt. Es sind aber neue politische Bewegungen entstanden oder frühere reaktiviert worden, die sich gegen Fidesz positionieren. Prof. Dr. Máté Szabó gibt einen Überblick über diese Proteste, die ein facettenreiches Bild im vermeintlich wenig pluralistischen Ungarn zeigen.
