Alle gewinnen, niemand verliert? Zur Kommunalwahl in Polen
In Polen wurden am 21. Oktober landesweit sämtliche Selbstverwaltungsorgane neu gewählt. Die regierende PiS hoffte auf deutliche Unterstützung für ihren Kurs, die Opposition auf ein klares Signal gegen die Regierung – beide Hoffnungen blieben, zumindest in der erwarteten Deutlichkeit, unerfüllt.
Polens neues „Holocaust Gesetz“: Historische Klarstellung oder populistisches Kalkül?
In Polen wurde Anfang des Jahres ein Gesetz verabschiedet, das jeglichen Vorwurf der Beteiligung Polens an den Verbrechen Nazi-Deutschlands unter Strafe stellt. Clara Moder zeichnet in ihrem Beitrag die Vor- geschichte des kontroversen Gesetzes nach und beleuchtet das mitunter ambivalente Verhältnis Polens zur Aufarbeitung der eigenen Geschichte.
Über Populisten und falsche Alternativen – Lehren aus Osteuropa
In der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahl stehen mit Emmanuel Macron und Marine Le Pen zwei sehr unterschiedliche Kandidaten zur Wahl. Angesichts des zunehmenden Erfolgs rechtspopulistischer Parteien in Westeuropa wendet Dieter Segert den Blick nach Osten und hinterfragt welche Lehren der „Westen“ aus den vergangenen Erfolgen der Populisten in Osteuropa ziehen kann.
100 Tage PiS-Regierung in Polen: Ein ideengeschichtlicher Exkurs
Die ersten einhundert Tage der PiS-Regierung in Polen waren von Irritationen und Konflikten begleitet. Um die Hintergründe der PiS-Strategie und ihres Unbehagens an der liberalen Konzeption der Demokratie besser zu verstehen, lohnt die Suche nach ideengeschichtlichen Anhaltspunkten ihrer Ideologie.
Ende der Vorbildfunktion? Ergebnisse und Konsequenzen der Parlamentswahl in Polen
Polen hat gewählt und eindeutig entschieden. Das häufig als osteuropäisches Vorbild bezeichnete post-sozialistische Land hat durch die vergangene Parlamentswahl am 25. Oktober 2015 scheinbar seinen liberalen Kurs der letzten Jahre aufgegeben und einen Rechtsruck vollzogen. Doch wie sind der Wahlausgang und der weitere Weg Polens tatsächlich zu deuten?
