Die strategische Außenpolitik des „Georgischen Traums“ – Wessen Traum wird nach den Wahlen in Erfüllung gehen?
Die Wahlen in Georgien 2024 offenbaren eine strategische Zerrissenheit: Die Regierungspartei „Georgischer Traum“ verfolgt eine widersprüchliche Außenpolitik zwischen russischer Annäherung und europäischer Integration. Anhaltende Proteste und autoritäre Tendenzen verschärfen die geopolitische Unsicherheit des Landes.
Demokratie und die Staatsvereinnahmung in Polen
Seit dem Antritt der PiS-Regierung im Herbst 2015 steht Polen im Fokus der Debatte zur „Krise der Demokratie“. In seinem Beitrag geht Ireneusz Pawel Karolewski der Frage nach, ob die polnischen Entwicklungen einem weltweiten Trend folgen, oder doch polnische oder „post-kommunistische“ Besonderheiten aufweisen.
„Happy Indifferendum!“ Kein Verfassungsverbot der gleichgeschlechtlichen Ehe in Rumänien
Völlig unerwartet scheiterte letztes Wochenende in Rumänien eine Volksabstimmung zum verfassungsrechtlichen Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe – aufgrund mangelnder Beteiligung. Michael Hein diskutiert den überraschenden Ausgang des Referendums und gibt Einblicke in die teils schmutzig geführten Kampagnen.
Vom Schaden rechtsextremer Gewalt für die Demokratie in der Ukraine
Zuletzt ließ der Mord an einem jungen Rom in Lviv die internationalen Medien aufhorchen, Menschenrechts-Organisationen sind alarmiert über zahlreiche Fälle rechtsextremer Gewalt in der Ukraine. Dieter Segert berichtet über das ambivalente Verhältnis ukrainischer staatlicher Behörden gegenüber rechtsextremen Gruppierungen und die problematischen Folgen für die Demokratie.
Über Populisten und falsche Alternativen – Lehren aus Osteuropa
In der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahl stehen mit Emmanuel Macron und Marine Le Pen zwei sehr unterschiedliche Kandidaten zur Wahl. Angesichts des zunehmenden Erfolgs rechtspopulistischer Parteien in Westeuropa wendet Dieter Segert den Blick nach Osten und hinterfragt welche Lehren der „Westen“ aus den vergangenen Erfolgen der Populisten in Osteuropa ziehen kann.
100 Tage PiS-Regierung in Polen: Ein ideengeschichtlicher Exkurs
Die ersten einhundert Tage der PiS-Regierung in Polen waren von Irritationen und Konflikten begleitet. Um die Hintergründe der PiS-Strategie und ihres Unbehagens an der liberalen Konzeption der Demokratie besser zu verstehen, lohnt die Suche nach ideengeschichtlichen Anhaltspunkten ihrer Ideologie.
