Pessimistischer Westen, optimistischer Osten? Lehren aus der EU-Wahl 2024
Die EU-Wahl 2024 zeigte einen unerwartet geringen Rechtsruck im Europäischen Parlament, besonders in den west- und südeuropäischen Ländern, während dieser Trend in den östlichen Mitgliedstaaten nahezu ausblieb. Trotz einer allgemein gestiegenen Wahlbeteiligung im Osten, bleibt diese dort weiterhin unter dem EU-Durchschnitt, was auf langjährige politische Apathie und geringes Vertrauen in Parteien hinweist. Die Unterschiede in den politischen Entwicklungen und Erwartungen zwischen den westlichen und östlichen EU-Mitgliedstaaten verdeutlichen die Notwendigkeit, bestehende Probleme in der Demokratie weiterhin im Auge zu behalten.
Was treibt die Visegrádstaaten in eine Opposition zur EU?
“Europafeinde” vs. “Europafreunde”? Warum die “Visegrád 4” vermehrt gemeinsam EU-Beschlüsse blockieren und welche Rolle symbolische und materielle Politiken und Ungleichgewichte dabei spielen, analysiert Dieter Segert mit Blick auf die Entwicklungen der letzten Jahre.
EU Wahl: Warum ist die Wahlbeteiligung in den östlichen Mitgliedsländern so niedrig?
Bei der Wahl zum Europäischen Parlament wurde der große Unterschied zwischen west- und osteuropäischen Mitgliedsländern bei der Wahlbeteiligung erneut sichtbar. Tobias Spöri analysiert die Entwicklung der letzten Jahre bei nationalen und europäischen Wahlen und diskutiert die Gründe für diesen Unterschied.
Armenia´s various dilemmas
After peaceful mass protests, Armenian civil society succeeded in forcing the long reigning president Serzh Sargsyan to resign. Opposition leader Nikol Paschinyan was elected by parliament to be the new prime minister. Focusing on the latest political developments, Veronika Beck highlights the biggest domestic struggles Armenia is facing.