Feuer mit Feuer bekämpfen? In Ostmitteleuropa wird der Illiberalismus von rechts angegangen
In den Visegrád-Staaten zeichnet sich ein Trend ab, bei dem illiberale Populisten von rechts herausgefordert werden. Péter Magyar, ein ehemaliger Fidesz-Insider, tritt in Ungarn mit einer neuen Partei auf, um Viktor Orbán zu stürzen, indem er populistische und nationalistische Rhetorik nutzt, um sowohl enttäuschte Oppositionelle als auch Fidesz-Anhänger zu mobilisieren. Magyars Ansatz, der in Warschau, Prag und Bratislava bereits erfolgreich war, zeigt, dass in Ostmitteleuropa illiberaler Populismus möglicherweise nur von rechts bekämpft werden kann. Ob Magyar jedoch langfristig Erfolg haben wird, bleibt abzuwarten.
Wieder keine ungarische Partei im slowakischen Parlament?
Bei den anstehenden slowakischen Wahlen im September 2023 wird voraussichtlich keine ungarische Partei in das Parlament einziehen, obwohl die ungarische Minderheit über sieben Prozent der Bevölkerung ausmacht. Historische starke ungarische Parteien sind fragmentiert und kämpfen um politische Vertretung.
Zwischen Kriminalisierung und Widerstand: Obdachlosigkeit in Ungarn
2018 sorgte das verfassungsrechtliche Verbot der Obdachlosigkeit in Ungarn international für Empörung. Es war der gravierendste Schritt der fortwährenden Kriminalisierung von Obdachlosen. Ines Konnerth gibt einen Überblick über Obdachlosigkeit in Ungarn, die Maßnahmen der FIDESZ-Regierung seit 2010 und Ansätze zivilgesellschaftlichen Widerstandes.
