Rechtsruck in Rumänien nach der Parlamentswahl? Neue Herausforderer und alte Rhetorik
Die Parlamentswahl in Rumänien Anfang Dezember brachte einen für viele BeobachterInnen überraschenden Ausgang. Henry P. Rammelt analysiert den Ausgang der Wahl, die sehr niedriger Wahlbeteiligung und das Erstarken rechter Kräfte.
Die neue Präsidentin in der Republik Moldau – proeuropäisch, prorussisch oder für die Bevölkerung?
Am 15. November 2020 hat sich Maia Sandu in der Stichwahl der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in der Republik Moldau durchgesetzt. Dieter Segert beleuchtet den Hintergrund der Siegerin und diskutiert die größten Aufgabengebiete für die neue Präsidentin.
Gefährliche Polarisierung: wie in Polen die Präsidentschaftswahlen die Demokratie beschädigt haben
Der rechtskonservative Amtsinhaber Andrzej Duda hat die Präsidentschaftswahl in Polen knapp gewonnen. Das Ergebnis steht sinnbildlich für die große Polarisierung in Polen. Dieter Segert analysiert den Wahlkampf und den Schaden, der dadurch für die Demokratie entstanden ist.
Die serbischen Parlamentswahlen 2020 als Dystopie zu den Hoffnungen von 2000
Parlamentswahlen in Serbien 2020 – eine dystopische Verkehrung der Hoffnungen von 2000? Silvia Nadjivan und Lucas Maximilian Schubert geben vertiefende Einblicke in den Kontext der jüngsten Parlamentswahlen in Serbien.
Vieles neu nach der Wahl in der Ukraine – berechtigte Hoffnung auf Reformen?
Wahlen in der Ukraine: Gleich zwei Parteien – darunter die gerade erst gegründete Partei des neuen ukrainischen Präsidenten – und deren Spitzenpolitiker haben sich gegen die bisher stärkste, etablierte Partei des ehemaligen Präsidenten Poroschenko durchsetzen können. Dieter Segert analysiert die Gründe für diese Wahlerfolge im Kontext der Kriegserfahrungen der letzten Jahre.
EU Wahl: Warum ist die Wahlbeteiligung in den östlichen Mitgliedsländern so niedrig?
Bei der Wahl zum Europäischen Parlament wurde der große Unterschied zwischen west- und osteuropäischen Mitgliedsländern bei der Wahlbeteiligung erneut sichtbar. Tobias Spöri analysiert die Entwicklung der letzten Jahre bei nationalen und europäischen Wahlen und diskutiert die Gründe für diesen Unterschied.
Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine
Die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine am 21. April brachte einen klaren Sieg für Newcomer Wolodymyr Selenskyj. Tatiana Zhurzhenko analysiert die Gründe für seinen Erfolg und diskutiert den neuen Populismus, der mit der Wahl in der Ukraine Einzug gehalten hat.
Parlamentswahlen in Moldau: Zwischen Demokratie und Oligarchie
Am vergangenen Sonntag fanden in der Republik Moldau reguläre Parlamentswahlen statt. Während die mediale Berichterstattung sich auf den Wahlsieg der pro-russischen Sozialistischen Partei konzentriert, verläuft die eigentliche Trennlinie, so Joachim Pranzl, zwischen Demokratie und Autokratie.
Die tschechische Piratenpartei auf dem Höhenflug
Die tschechische Piratenpartei stellt nach den Lokalwahlen im Oktober den Oberbürgermeister von Prag und erzielte auch generell gute Ergebnisse. Michal Pink analysiert das Profil der Partei, sowie ihrer WählerInnen und erklärt die erfolgreiche Entwicklung.
Alle gewinnen, niemand verliert? Zur Kommunalwahl in Polen
In Polen wurden am 21. Oktober landesweit sämtliche Selbstverwaltungsorgane neu gewählt. Die regierende PiS hoffte auf deutliche Unterstützung für ihren Kurs, die Opposition auf ein klares Signal gegen die Regierung – beide Hoffnungen blieben, zumindest in der erwarteten Deutlichkeit, unerfüllt.
