“Europafeinde” vs. “Europafreunde”? Warum die “Visegrád 4” vermehrt gemeinsam EU-Beschlüsse blockieren und welche Rolle symbolische und materielle Politiken und Ungleichgewichte dabei spielen, analysiert Dieter Segert mit Blick auf die Entwicklungen der letzten Jahre.
Bei der Wahl zum Europäischen Parlament wurde der große Unterschied zwischen west- und osteuropäischen Mitgliedsländern bei der Wahlbeteiligung erneut sichtbar. Tobias Spöri analysiert die Entwicklung der letzten Jahre bei nationalen und europäischen Wahlen und diskutiert die Gründe für diesen Unterschied.
Die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine am 21. April brachte einen klaren Sieg für Newcomer Wolodymyr Selenskyj. Tatiana Zhurzhenko analysiert die Gründe für seinen Erfolg und diskutiert den neuen Populismus, der mit der Wahl in der Ukraine Einzug gehalten hat.
Seit dem Amtsantritt von Präsident Mirsijojew scheint sich das politische und wirtschaftliche Klima in Usbekistan, einem der autoritärsten Staaten der Welt, zu ändern. Hannes Meißner und Johannes Leitner gehen in ihrem Beitrag der Frage nach, was dies für multinationale Unternehmen bedeutet.
Am vergangenen Sonntag fanden in der Republik Moldau reguläre Parlamentswahlen statt. Während die mediale Berichterstattung sich auf den Wahlsieg der pro-russischen Sozialistischen Partei konzentriert, verläuft die eigentliche Trennlinie, so Joachim Pranzl, zwischen Demokratie und Autokratie.
Die sogenannte “Balkanroute” wurde 2016 geschlossen – allerdings nur politisch. Bosnien und Herzegowina erlebte in den letzten Monaten einen schnellen Anstieg an geflüchteten Menschen. Warum stecken dort rund 5000 Menschen in hoffnungslosen Bedingungen fest? Michal Vit sucht nach Antworten in den lokalen Gegebenheiten an der bosnisch-kroatischen Grenze.
Nach der militärischen Konfrontation im Asowschen Meer droht eine neue Eskalation des Ukraine-Konflikts. Dieter Segert analysiert die unterschiedlichen Interessen und plädiert für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur.
Die tschechische Piratenpartei stellt nach den Lokalwahlen im Oktober den Oberbürgermeister von Prag und erzielte auch generell gute Ergebnisse. Michal Pink analysiert das Profil der Partei, sowie ihrer WählerInnen und erklärt die erfolgreiche Entwicklung.
Seit dem Antritt der PiS-Regierung im Herbst 2015 steht Polen im Fokus der Debatte zur „Krise der Demokratie“. In seinem Beitrag geht Ireneusz Pawel Karolewski der Frage nach, ob die polnischen Entwicklungen einem weltweiten Trend folgen, oder doch polnische oder „post-kommunistische“ Besonderheiten aufweisen.
In Polen wurden am 21. Oktober landesweit sämtliche Selbstverwaltungsorgane neu gewählt. Die regierende PiS hoffte auf deutliche Unterstützung für ihren Kurs, die Opposition auf ein klares Signal gegen die Regierung – beide Hoffnungen blieben, zumindest in der erwarteten Deutlichkeit, unerfüllt.
