Nach der militärischen Konfrontation im Asowschen Meer droht eine neue Eskalation des Ukraine-Konflikts. Dieter Segert analysiert die unterschiedlichen Interessen und plädiert für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur.
Die tschechische Piratenpartei stellt nach den Lokalwahlen im Oktober den Oberbürgermeister von Prag und erzielte auch generell gute Ergebnisse. Michal Pink analysiert das Profil der Partei, sowie ihrer WählerInnen und erklärt die erfolgreiche Entwicklung.
Seit dem Antritt der PiS-Regierung im Herbst 2015 steht Polen im Fokus der Debatte zur „Krise der Demokratie“. In seinem Beitrag geht Ireneusz Pawel Karolewski der Frage nach, ob die polnischen Entwicklungen einem weltweiten Trend folgen, oder doch polnische oder „post-kommunistische“ Besonderheiten aufweisen.
In Polen wurden am 21. Oktober landesweit sämtliche Selbstverwaltungsorgane neu gewählt. Die regierende PiS hoffte auf deutliche Unterstützung für ihren Kurs, die Opposition auf ein klares Signal gegen die Regierung – beide Hoffnungen blieben, zumindest in der erwarteten Deutlichkeit, unerfüllt.
Völlig unerwartet scheiterte letztes Wochenende in Rumänien eine Volksabstimmung zum verfassungsrechtlichen Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe – aufgrund mangelnder Beteiligung. Michael Hein diskutiert den überraschenden Ausgang des Referendums und gibt Einblicke in die teils schmutzig geführten Kampagnen.
The emergence of an independent Orthodox Church in Ukraine is likely to create a permanent breakup in the Orthodox world between the Moscow Patriarchate, whose identity lies in the spiritual unity of Russia, Ukraine and Belarus, and the Ecumenical Patriarchate of Constantinople, whose mandate is the coordination and resolution of conflicts within and across Orthodox churches. Theocharis Grigoriadis proposes two models which may offer grounds for the rise of an independent Ukrainian Church without instigating a new Cold War between the Western and Eastern visions of global Orthodoxy.
Rechte Parteien, Gruppierungen und Parolen haben in den letzten Wochen medienwirksam zahlreiche Bürger_innen mobilisieren können – und waren dabei besonders im Osten Deutschlands erfolgreich, wie aktuell in Chemnitz und Köthen. Dieter Segert geht der Frage nach, was die Anziehungskraft rechtsextremer Positionen dort und in den Transformationsgesellschaften Ostmitteleuropas im Besonderen ausmacht.
The murder of the investigative journalist Ján Kuciak (27) and his fiancée Martina Kušnírová (27) has led to public outcry and the demise of the government in March 2018. Marta Králiková takes stock of the political development in Slovakia of the past months and highlights the main challenges the country currently faces.
Zuletzt ließ der Mord an einem jungen Rom in Lviv die internationalen Medien aufhorchen, Menschenrechts-Organisationen sind alarmiert über zahlreiche Fälle rechtsextremer Gewalt in der Ukraine. Dieter Segert berichtet über das ambivalente Verhältnis ukrainischer staatlicher Behörden gegenüber rechtsextremen Gruppierungen und die problematischen Folgen für die Demokratie.
After peaceful mass protests, Armenian civil society succeeded in forcing the long reigning president Serzh Sargsyan to resign. Opposition leader Nikol Paschinyan was elected by parliament to be the new prime minister. Focusing on the latest political developments, Veronika Beck highlights the biggest domestic struggles Armenia is facing.
