Sozialdemokratische Parteien sind in vielen zentral- und osteuropäischen Ländern seit Jahren in einer schwierigen Lage. Dieter Segert analysiert die Situation der Parteien in verschiedenen Ländern und diskutiert die Entwicklung der Sozialpolitik in der Region.
Die vorgezogene Wahl im Kosovo Mitte Februar brachte für die LVV und Parteichef Kurti einen Erdrutschsieg. Tobias Spöri und Artan Mustafa beleuchten die Positionen der Partei und diskutieren die innen- und außenpolitischen Auswirkungen des Wahlsiegs.
Tschechien ist aktuell eines der am stärksten von der Pandemie betroffenen Mitglieder der EU. Dieter Segert diskutiert das aktuelle Veto der Opposition gegen die Notstandsmaßnahmen der Regierung und erklärt die aktuelle Lage der tschechischen Parteien.
Als Armeniens Premierminister Nikol Pashinyan nach der Revolution 2018 an die Macht kam, waren die Erwartungen groß. Elkhan Nuriyev analysiert in seinem Beitrag die bisherige Amtszeit von Pashinyan und zeichnet die autoritäre Entwicklung nach.
In der EU befürworten nur 44 % der Bevölkerung eine Erweiterung der EU. Tobias Spöri zeigt am Beispiel Frankreichs auf, dass die Ablehnung dort nur bedingt mit den Kandidatenländern des Westbalkans, sondern eher mit der skeptischen Wahrnehmung der EU zusammenhängt.
Belarus and Bulgaria were rocked by anti-government protests in 2020. By comparing the two protest movements, Ivan Bakalov and Nikita Kvir assess their successes and how they have managed to change the political landscape.
Die Parlamentswahl in Rumänien Anfang Dezember brachte einen für viele BeobachterInnen überraschenden Ausgang. Henry P. Rammelt analysiert den Ausgang der Wahl, die sehr niedriger Wahlbeteiligung und das Erstarken rechter Kräfte.
Das Wiener Architekturbüro Coop Himmelb(l)au steht in der Kritik, da sie auf der Krim ein Prestigeprojekt der russischen Regierung umsetzen. Hannes Meißner und Johannes Leitner zeigen anhand des Beispiels auf, welche Rolle ethische Standards und politisches Risiko dabei spielen.
Massive Proteste legen Polens Straßen lahm seit im Oktober eine
Verschärfung des Abtreibungsrechts beschlossen wurde. Die Frage nach Selbstbestimmung hat viele junge Menschen gegen die nationalkonservative Regierung aufgebracht. In der Bildsprache der Protestierenden sowie der Regierung zeigt sich die Zerrissenheit der polnischen Gesellschaft.
Am 15. November 2020 hat sich Maia Sandu in der Stichwahl der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in der Republik Moldau durchgesetzt. Dieter Segert beleuchtet den Hintergrund der Siegerin und diskutiert die größten Aufgabengebiete für die neue Präsidentin.
